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Bessere Reinigung der Straßen, Wege und Plätze am Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 22.04.1994, OM 323 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 138 /15

Betreff: Bessere Reinigung der Straßen, Wege und Plätze am Ben-Gurion-Ring Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für eine effizientere Reinigung der Straßen, Wege und Plätze am Ben-Gurion-Ring einzusetzen um die bisher teilweise untragbaren Dauerverschmutzungen durch herumliegenden Abfall, verfaulende Blatt-, Ast- und Gestrüppreste auf den Gehwegen und Straßenrinnen zu beseitigen. Der Magistrat wird zudem um Auskunft darüber gebeten, in welchen örtlichen Bereichen er die Zuständigkeit für eine entsprechende Säuberung ablehnt, wer gegebenenfalls die entsprechende Verantwortung trägt und ob und in welcher Form die notwendige Abstimmung zwischen den zuständigen Organen gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.07.1994 Versandpaket: 03.05.1994 Aktenzeichen: 70-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 1994OFOF 138/15Bessere Reinigung der Straßen, Wege und Plätze am Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 1994Sie sind hier
    OMOM 323Bessere Reinigung der Straßen, Wege und Plätze am Ben-Gurion-Ring
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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