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Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.05.2009, OM 3239 entstanden aus Vorlage: OF 713/3 vom 29.04.2009

Betreff: Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, wer der Eigentümer der Reste einer Sommergartenbestuhlung auf dem öffentlichen Gehweg an der Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße ist. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, die nötigen Schritte einzuleiten, um die Beseitigung kurzfristig durchzusetzen.

Begründung: In der o. g. Liegenschaft war bis Mitte letzten Jahres eine Gaststätte, die auch eine Außenbewirtschaftung auf dem Gehweg der Koselstraße eingerichtet hatte. Seit Schließung der Gaststätte stehen die Fragmente der ehemaligen Bestuhlung seit Monaten auf dem Gehweg und sind ein richtiger Schandfleck. Die Beseitigung ist dringend erforderlich. Es kann nicht sein, dass wir an anderer Stelle mit öffentlichen Geldern mehr Platz für Fußgänger schaffen und gleichzeitig an anderer Stelle öffentlichen Straßenraum so zweckentfremden lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2009OFOF 713/3Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2009Sie sind hier
    OMOM 3239Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße
    Direktanregung
  3. 24. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1043Ehemalige Gaststätte Koselstraße / Ecke Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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