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Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der o.g. Liegenschaft war bis Mitte letzten Jahres eine Gaststätte, die auch eine Außenbewirtschaftung auf dem Gehweg der Koselstraße eingerichtet hatte. Nach Schließung der Gaststätte stehen die Fragmente der ehemaligen Bestuhlung seit Monaten auf dem Gehweg und sind ein richtiger Schandfleck. Die Beseitigung ist dringend erforderlich. Es kann nicht sein, dass wir an anderer Stelle mit öffentlichen Geldern mehr Platz für Fußgänger schaffen und gleichzeitig an anderer Stelle öffentlichen Straßenraum so zweckentfremden lassen.

Inhalt

Antrag vom 29.04.2009, OF 713/3

Betreff:

Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, wer der Eigentümer der Reste einer Sommergartenbestuhlung auf dem öffentlichen Gehweg an der Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße ist. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, die nötigen Schritte einzuleiten, um die Beseitigung kurzfristig durchzusetzen.

Begründung:

In der o.g. Liegenschaft war bis Mitte letzten Jahres eine Gaststätte, die auch eine Außenbewirtschaftung auf dem Gehweg der Koselstraße eingerichtet hatte. Nach Schließung der Gaststätte stehen die Fragmente der ehemaligen Bestuhlung seit Monaten auf dem Gehweg und sind ein richtiger Schandfleck. Die Beseitigung ist dringend erforderlich. Es kann nicht sein, dass wir an anderer Stelle mit öffentlichen Geldern mehr Platz für Fußgänger schaffen und gleichzeitig an anderer Stelle öffentlichen Straßenraum so zweckentfremden lassen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2009Sie sind hier
    OFOF 713/3Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2009OMOM 3239Ehemalige Gaststätte Koselstraße/Ecke Friedberger LandstraßeDirektanregung
  3. 24. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1043Ehemalige Gaststätte Koselstraße / Ecke Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 14.05.2009
TO II, TOP 2
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3239 2009 Die Vorlage OF 713/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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