Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost / Ostparkstraße
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Neues zu Ostparkstraße per E-MailBegründung
Bereits in der Anregung vom 21.08.2001, OM 326, wurde auf den ungesicherten Leerstand hingewiesen. Der Magistrat antwortete in seiner Stellungnahme, ST 860, Folgendes: „Die genannten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der Deutschen Bahn AG. Unabhängig von künftigen Vermarktungsinteressen ist die Eigentümerin für die Gefahrenfreiheit ihrer Liegenschaften verantwortlich. Sollte die Eigentümerin nachweislich ihrer Sicherungspflicht nicht genügen, wird der Magistrat über seine zuständigen Stellen die geeigneten Schritte unternehmen, um die Aufrechterhaltung der Gefahrenfreiheit sicherzustellen.“ Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Sinne seiner Stellungnahme aktiv zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2005, ST 500 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 11.01.2005, OM 3239
entstanden aus Vorlage: OF 626/4 vom 22.12.2004
Betreff:
Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost / Ostparkstraße
Vorgang:
OM 326 OBR 4; ST 860/01
Der Magistrat wird nochmals gebeten, zu prüfen und zu berichten,
- ob und welche weiteren Verwendungen die Deutsche Bahn AG für die weiterhin leer stehenden Gebäude vorsieht;
- wann welche geeigneten Maßnahmen zur Gebäudesicherung und gegen unerlaubtes Betreten der Gebäude ergriffen werden, für den Fall einer weiteren Verwendung;
- ob und wann im Fall der nicht mehr weiter genutzen Gebäude und Flächen die Gebäude abgerissen und die versiegelten Flächen im Rahmen der Grüngürtelverbindung Ostpark / Mainufer renaturiert werden.
Begründung:
Bereits in der Anregung vom 21.08.2001, OM 326, wurde auf den ungesicherten Leerstand hingewiesen.
Der Magistrat antwortete in seiner Stellungnahme, ST 860, Folgendes: "Die genannten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der Deutschen Bahn AG. Unabhängig von künftigen Vermarktungsinteressen ist die Eigentümerin für die Gefahrenfreiheit ihrer Liegenschaften verantwortlich. Sollte die Eigentümerin nachweislich ihrer Sicherungspflicht nicht genügen, wird der Magistrat über seine zuständigen Stellen die geeigneten Schritte unternehmen, um die Aufrechterhaltung der Gefahrenfreiheit sicherzustellen.“
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Sinne seiner Stellungnahme aktiv zu werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Antragstellende Fraktion: GRÜNE
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2004OFOF 626/4Einstürzende Altbauten: Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güter-bahnhof Ost / OstparkstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Januar 2005Sie sind hierOMOM 3239Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost / OstparkstraßeDirektanregung · GRÜNE
- 21. April 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 500Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost/OstparkstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats