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Einstürzende Altbauten: Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güter-bahnhof Ost / Ostparkstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits im Antrag OF 76/4 vom 07.08.2001 wurde auf den ungesicherten Leerstand hingewiesen. Der Magistrat antwortete in seiner Stellungnahme ST 860: „Die genannten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der DB AG. Unabhängig von künftigen Vermarktungsinteressen ist die Eigentümerin für die Gefahrenfreiheit ihrer Liegenschaften verantwortlich. Sollte die Eigentümerin nachweislich ihrer Sicherungspflicht nicht genügen, wird der Magistrat über seine zuständigen Stellen die geeigneten Schritte unternehmen, um die Aufrechterhaltung der Gefahrenfreiheit sicherzustellen.“ Der Ortsbeirat bitte den Magistrat im Sinne seiner Stellungnahme aktiv zu werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 11.01.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3239 2005 Die Vorlage OF 626/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.12.2004, OF 626/4

Betreff:

Einstürzende Altbauten: Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güter-bahnhof Ost / Ostparkstraße

Der Magistrat wird nochmals gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Ob und welche weitere Verwendungen die DB für die weiterhin leestehenden Gebäuden vorsieht.
  2. Wann welche geeigneten Massnahmen zur Gebäudesicherung und gegen unerlaubtes Betreten der Gebäude ergriffen werden für den Fall einer weiteren Verwendung.
  3. Ob und wann im Fall der nicht mehr weiter genutzen Gebäude und Flächen die Gebäude abgerissen und die versigelten Flächen im Rahmen der Grüngürtelverbindung Ostpark / Mainufer renaturiert werden.

Begründung:

Bereits im Antrag OF 76/4 vom 07.08.2001 wurde auf den ungesicherten Leerstand hingewiesen.

Der Magistrat antwortete in seiner Stellungnahme ST 860: "Die genannten Liegenschaften befinden sich im Eigentum der DB AG. Unabhängig von künftigen Vermarktungsinteressen ist die Eigentümerin für die Gefahrenfreiheit ihrer Liegenschaften verantwortlich. Sollte die Eigentümerin nachweislich ihrer Sicherungspflicht nicht genügen, wird der Magistrat über seine zuständigen Stellen die geeigneten Schritte unternehmen, um die Aufrechterhaltung der Gefahrenfreiheit sicherzustellen.“

Der Ortsbeirat bitte den Magistrat im Sinne seiner Stellungnahme aktiv zu werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2004Sie sind hier
    OFOF 626/4Einstürzende Altbauten: Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güter-bahnhof Ost / Ostparkstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Januar 2005OMOM 3239Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost / OstparkstraßeDirektanregung · GRÜNE
  3. 21. April 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 500Einstürzende Altbauten Teil I Leer stehende Lagerhalle mit Anbau auf dem alten Güterbahnhof Ost/OstparkstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 37 · 11.01.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3239 2005 Die Vorlage OF 626/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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