Sport- und Kulturhalle Unterliederbach
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3227 entstanden aus Vorlage: OF 725/6 vom 04.06.2018
Betreff: Sport- und Kulturhalle Unterliederbach
- Der Ortsbeirat bedauert, dass die Nachricht über die neuerliche Belegung der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach mit Flüchtlingen nicht auf dem vorgesehenen Wege erfolgte, sondern "irgendwie" durchgesickert ist.
- Für die Entscheidung, die leer stehende Halle zur Unterbringung von Flüchtlingen wiederum zu nutzen, hat der Ortsbeirat Verständnis.
- Der Magistrat wird allerdings gebeten, dafür Sorge zu tragen, a) dass während der Belegung durch Flüchtlinge weiter am Nutzungskonzept für die Sport- und Kulturhalle gearbeitet wird, so dass im
- Quartal 2018 darüber entschieden werden kann;
- b)dass die Sport- und Kulturhalle nur bis zum 31.12.2018 für Flüchtlinge genutzt werden wird und zu diesem Zeitpunkt dann die schon geplanten Unterkünfte zur Verfügung stehen werden;
- c)dass im Januar 2019 mit der Umsetzung der im Nutzungskonzept beschlossenen Maßnahmen (u. a. Renovierung der Halle) begonnen werden wird. Begründung: Die Information zuständiger städtischer Gremien erfolgt auf einem vorgesehenen Weg. Daher ist es bedauerlich, dass diese Tatsache erneut erst aufgrund erster Maßnahmen zur Umsetzung der Nutzung der Halle zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Kenntnis gelangt ist. Die verzögerte Fertigstellung anderer Bauten zur Unterbringung von Flüchtlingen macht es erforderlich, dass vorübergehend andere Räumlichkeiten genutzt werden müssen. Dafür bestehende und vollumfänglich belegte Schul- und Sporthallen zu nutzen, würde für Vereine, Schulen und andere Nutzer gravierende Nachteile bedeuten. Eine leer stehende, ungenutzte Halle nicht zu nutzen, wäre nicht vernünftig zu begründeten. Daher ist die Entscheidung, die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach noch einmal zu nutzen, sinnvoll. Eine Verzögerung für die Bevölkerung ist damit nicht verbunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2287 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2018OFOF 725/6Sport- und Kulturhalle UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juni 2018Sie sind hierOMOM 3227Sport- und Kulturhalle UnterliederbachDirektanregung
- 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 2287Sport- und Kulturhalle UnterliederbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 52 1