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.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nach der Bauphase im o. g. Abschnitt der Sophienstraße hat sich ein “Schrägparken“ entgegen der STVO eingerichtet. Von Seiten des Antragsstellers wird davon ausgegangen, dass das Diagonalparken in diesem Bereich dem Anwohnerinteresse dient, dass dem Diagonalparken nichts entgegensteht und dass u. a. das verbleibende Straßenprofil für den fahrenden Verkehr lebenspraktisch zureichend ist. Allerdings sollte das Schrägparken dann auch zulässig sein und keine störenden Auswirkungen auf Dritte in der o. g. Art entfalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2005, ST 253 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.12.2004, OM 3221

entstanden aus Vorlage: OF 390/2 vom 19.11.2004

Betreff:

"Schrägparken" in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten

Der Magistrat wird gebeten, das Schrägparken in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten zu überprüfen und ggf. durch Markierung zu beordnen. Sicherzustellen ist, dass der Gehweg in der notwendigen Breite erhalten bleibt und dass die Absperrungen zwischen Straßenbereich und Gehweg so verortet sind, dass ein Diagonalparken diese nicht beschädigt bzw. nicht “schräggefahren“ werden. Soweit die gängigen Absperrungen hierfür nicht dienlich sind, sind geeignetere Maßnahmen, z. B. bodennahe Abpollerungen, vorzunehmen.

Begründung:

Nach der Bauphase im o. g. Abschnitt der Sophienstraße hat sich ein “Schrägparken“ entgegen der STVO eingerichtet. Von Seiten des Antragsstellers wird davon ausgegangen, dass das Diagonalparken in diesem Bereich dem Anwohnerinteresse dient, dass dem Diagonalparken nichts entgegensteht und dass u. a. das verbleibende Straßenprofil für den fahrenden Verkehr lebenspraktisch zureichend ist. Allerdings sollte das Schrägparken dann auch zulässig sein und keine störenden Auswirkungen auf Dritte in der o. g. Art entfalten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004OFOF 390/2.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und WeingartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Dezember 2004Sie sind hier
    OMOM 3221.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am Weingarten
    Direktanregung
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 253.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am WeingartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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