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.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Weingarten

Vorlagentyp: OFFDP
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach der Bauphase im o.g. Abschnitt der Sophienstraße hat sich ein "Schrägparken" entgegen der STVO eingerichtet. Von Seiten des Antragsstellers wird davon ausge-gangen, dass das Diagonalparken in diesem Bereich dem Anwohnerinteresse dient, dass dem Diagonalparken nichts entgegensteht und dass u.a. das verbleibende Straßenprofil für den fahrenden Verkehr lebenspraktisch zureichend ist. Allerdings sollte das Schrägparken dann auch zulässig sein und keine störenden Auswirkungen auf Dritte in der o.g. Art entfalten. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3221 2004 Die Vorlage OF 390/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.11.2004, OF 390/2

Betreff:

"Schrägparken" in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Weingarten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Schrägparken in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Weingarten zu überprüfen und ggf. durch Markierung zu beordnen. Sicherzustellen ist, dass der Gehweg in der notwendigen Breite erhalten bleibt und dass die Absperrungen zwischen Straßenbereich und Gehweg so verortet sind, dass ein Diagonalparken diese nicht beschädigt bzw. diese nicht "schräggefahren" wer-den. Soweit die gängigen Absperrungen hierfür nicht dienlich sind, sind geeignetere, z.B. bodennahe Abpollerungen vorzunehmen.

Begründung:

Nach der Bauphase im o.g. Abschnitt der Sophienstraße hat sich ein "Schrägparken" entgegen der STVO eingerichtet. Von Seiten des Antragsstellers wird davon ausge-gangen, dass das Diagonalparken in diesem Bereich dem Anwohnerinteresse dient, dass dem Diagonalparken nichts entgegensteht und dass u.a. das verbleibende Straßenprofil für den fahrenden Verkehr lebenspraktisch zureichend ist. Allerdings sollte das Schrägparken dann auch zulässig sein und keine störenden Auswirkungen auf Dritte in der o.g. Art entfalten.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004Sie sind hier
    OFOF 390/2.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Weingarten
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Dezember 2004OMOM 3221.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am WeingartenDirektanregung
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 253.Schrägparken. in der Falkstraße zwischen Gräfstraße und Am WeingartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3221 2004 Die Vorlage OF 390/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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