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Gefährliche Rotlichtverstöße an der Stadtbahnstation „Fritz-Tarnow-Straße“

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.05.2018, OM 3201 entstanden aus Vorlage: OF 454/9 vom 03.05.2018

Betreff: Gefährliche Rotlichtverstöße an der Stadtbahnstation "Fritz-Tarnow-Straße" Bereits im Jahr 2016 gab es Klagen über häufige Rotlichtverstöße durch zu schnelle Autofahrer an der Fußgängerampel zum westlichen, stadteinwärts führenden Bahnsteig. Die Problematik besteht noch immer, weiterhin passieren Autofahrer wegen unangepasster Geschwindigkeit die Ampel, wenn die Fußgängerampel schon Grün zeigt. Ganz besonders wegen der vielen Schulkinder, die diesen Überweg benutzen müssen, ist die gefährliche Situation nicht mehr hinnehmbar. Der Magistrat wird deshalb gebeten, versuchsweise für eine längere Zeit, mindestens eine Woche, Geschwindigkeitskontrollen mit einem mobilen Blitzgerät, dem sogenannten Enforcement-Trailer, durchzuführen, um das Fahrverhalten der Autofahrer an dieser Stelle zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2018OFOF 454/9Gefährliche Rotlichtverstöße an der Stadtbahnstation „Fritz-Tarnow-Straße“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3201Gefährliche Rotlichtverstöße an der Stadtbahnstation „Fritz-Tarnow-Straße“
    Direktanregung
  3. 21. September 2018Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1886Gefährliche Rotlichtverstöße an der Stadtbahnstation "Fritz-Tarnow-Straße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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