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Maßnahmen gegen Falschparker im Wendehammer Gerhart-Hauptmann-Ring 1-15

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.05.2018, OM 3178 entstanden aus Vorlage: OF 281/8 vom 26.04.2018

Betreff: Maßnahmen gegen Falschparker im Wendehammer Gerhart-Hauptmann-Ring 1-15 Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen gegen Falschparker zu ergreifen, um die Zufahrt zur Tiefgarage 20 und zum Müllkäfig der Häuser Gerhart-Hauptmann-Ring 7-9 sowie die Feuerwehrzufahrt sicherzustellen. Insbesondere sollen im Wendehammer - auch in den Abendstunden und nachts - verstärkt Kontrollen der Verkehrspolizei stattfinden und zusätzlich kennzeichnende Markierungen oder Poller auf der Fahrbahn des Wendehammers in Höhe des Müllkäfigs und der Tiefgaragenzufahrten geprüft und geeignetenfalls aufgebracht werden.

Begründung: Wie in so vielen Wendehämmern der Nordweststadt werden die Kreisel verbotswidrig und gewohnheitsmäßig ganztägig beparkt. In dieser Stichstraße kommt es sehr häufig vor, dass die FES die Tonnen aus dem Müllkäfig der Häuser 7-9 nicht entsorgen kann, weil der Fußweg davor zugeparkt ist. Die Tiefgaragenaus- und -zufahrten sind häufig sehr knapp beparkt. Im Interesse der Bürger, die sich an die Regeln halten, ersucht der Ortsbeirat um Abhilfe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2018OFOF 281/8Maßnahmen gegen Falschparker im Wendehammer Gerhart-Hauptmann-Ring 1-15Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3178Maßnahmen gegen Falschparker im Wendehammer Gerhart-Hauptmann-Ring 1-15
    Direktanregung
  3. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1475Maßnahmen gegen Falschparker im Wendehammer Gerhart-Hauptmann-Ring 1-15Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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