Spielfläche für Kinderkrippe
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Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3167 entstanden aus Vorlage: OF 391/4 vom 03.06.2014
Betreff: Spielfläche für Kinderkrippe Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der Evangelischen Kirchengemeinde, in der Berger Straße 262-264 eine Kinderkrippe zu eröffnen, und bittet den Magistrat, die angrenzende Spiel-/Freifläche der Krippe zur Verfügung zu stellen. Weiter wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wieweit die Spielfläche außerhalb der Öffnungszeiten der Kinderkrippe für die Öffentlichkeit geöffnet sein kann.
Begründung: Die Dringlichkeit ist durch ein bisher gegensätzliches Votum des Ortsbeirates gegeben, die Spielfläche ausschließlich öffentlich zugänglich zu belassen, woran sich die städtischen Gremien gebunden fühlen. Aufgrund der neuen Situation hält der Ortsbeirat 4 nicht mehr an diesem Votum fest und möchte so möglichst zügig den Trägern rechtsverbindliche Vereinbarungen ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Juni 2014Sie sind hierOMOM 3167Spielfläche für KinderkrippeDirektanregung
- 3. Juni 2014OFOF 391/4Spielfläche für KinderkrippeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP
- 29. September 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1277Spielfläche für KinderkrippeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats