Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von Parkmarkierungen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Parkmarkierungen an der Anne-Frank-Straße 97 zu erneuern, da diese stark verblasst sind. Dies soll verhindern, dass unberechtigt Bußgeldbescheide wegen Parkens auf dem Gehweg erteilt werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten , die Parkmarkierungen auf Höhe der Anne-Frank-Straße 97 zu erneuern. Die Markierungen sind stark verblasst.
Begründung
Aufgrund der zwar vorhandenen, aber kaum noch zu erkennenden Parkmarkierungen, kam es in der Vergangenheit zur - letztlich unberechtigten - Erteilung von Bußgeldbescheiden wegen Parkens auf dem Gehweg ohne Erlaubnis.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2022OFOF 360/9Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. November 2022Sie sind hierOMOM 3140Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenDirektanregung
- 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 590Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats