Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von Parkmarkierungen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Erneuerung der Parkmarkierungen an der Anne-Frank-Straße 97, da die bestehenden Markierungen stark verblasst sind. Dies soll verhindern, dass unberechtigt Bußgeldbescheide wegen Parkens auf dem Gehweg erteilt werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkmarkierungen auf Höhe der Anne-Frank-Straße 97 zu erneuern. Die Markierungen sind stark verblasst.
Begründung
Aufgrund der zwar vorhandenen, aber kaum noch zu erkennenden Markierungen, kam es in der Vergangenheit zur - letztlich unberechtigten - Erteilung von Bußgeldbescheiden wegen Parkens auf dem Gehweg ohne Erlaubnis.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2022Sie sind hierOFOF 360/9Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. November 2022OMOM 3140Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenDirektanregung
- 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 590Anne-Frank-Straße 97: Erneuerung von ParkmarkierungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme