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Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Immer wieder müssen die Mitglieder des Ortsbeirats erst aus der Presse entnehmen, dass öffentlichkeitswirksame Termine, wie jüngst die Vorstellung der neugestalteten Verkehrsführung Cronstettenstraße/Frauensteinplatz, stattgefunden haben, ohne dass sie darüber informiert wurden. Da die Mitglieder des Ortsbeirates jedoch von den Bürgern auf diese Vorgänge angesprochen werden und solche Termine oft auf Initiativen des Ortsbeirats beruhen, sieht der Ortsbeirat eine solche Einladung als Selbstverständlichkeit an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2004, ST 1230 Aktenzeichen: 00 34 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.10.2004, OM 3092

entstanden aus Vorlage: OF 693/3 vom 23.09.2004

Betreff:

Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats

Der Magistrat wird aufgefordert, zukünftig zu offiziellen Terminen im Ortsbezirk, wie beispielsweise Eröffnungen von Einrichtungen, Freigabe von Straßen etc. auch Vertreter des Ortsbeirats einzuladen.

Begründung:

Immer wieder müssen die Mitglieder des Ortsbeirats erst aus der Presse entnehmen, dass öffentlichkeitswirksame Termine, wie jüngst die Vorstellung der neugestalteten Verkehrsführung Cronstettenstraße/Frauensteinplatz, stattgefunden haben, ohne dass sie darüber informiert wurden.

Da die Mitglieder des Ortsbeirates jedoch von den Bürgern auf diese Vorgänge angesprochen werden und solche Termine oft auf Initiativen des Ortsbeirats beruhen, sieht der Ortsbeirat eine solche Einladung als Selbstverständlichkeit an.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2004OFOF 693/3Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des OrtsbeiratsOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. Oktober 2004Sie sind hier
    OMOM 3092Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats
    Direktanregung
  3. 18. November 2004Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1230Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des OrtsbeiratesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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