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Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats

Vorlagentyp: OFFDP
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Immer wieder müssen die Mitglieder des Ortsbeirats erst aus der Presse entnehmen, dass öffentlichkeitswirksame Termine, wie jüngst die Vorstellung der neu gestalteten Verkehrsführung Cronstettenstraße / Frauensteinplatz, stattgefunden haben, ohne dass sie darüber informiert wurden. Da wir jedoch von den Bürgern auf diese Vorgänge angesprochen werden und solche Termine oft auf Initiativen des Ortsbeirats beruhen, sieht der Ortsbeirat eine solche Einladung als Selbstverständlichkeit an. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 3 am 07.10.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3092 2004 Die Vorlage OF 693/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Inhalt

Antrag vom 23.09.2004, OF 693/3

Betreff:

Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zukünftig zu offiziellen Terminen im Ortsbezirk, wie beispielsweise Erföffnungen von Einrichtungen, Freigabe von Straßen etc., Vertreter des Ortsbeirats mit einzuladen.

Begründung:

Immer wieder müssen die Mitglieder des Ortsbeirats erst aus der Presse entnehmen, dass öffentlichkeitswirksame Termine, wie jüngst die Vorstellung der neu gestalteten Verkehrsführung Cronstettenstraße / Frauensteinplatz, stattgefunden haben, ohne dass sie darüber informiert wurden.

Da wir jedoch von den Bürgern auf diese Vorgänge angesprochen werden und solche Termine oft auf Initiativen des Ortsbeirats beruhen, sieht der Ortsbeirat eine solche Einladung als Selbstverständlichkeit an.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2004Sie sind hier
    OFOF 693/3Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des Ortsbeirats
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. Oktober 2004OMOM 3092Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des OrtsbeiratsDirektanregung
  3. 18. November 2004Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1230Offizielle Termine des Magistrats im Ortsbezirk künftig mit Vertretern des OrtsbeiratesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3092 2004 Die Vorlage OF 693/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

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