Radarmessungen City-West
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Solmsstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.09.2026.
- Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!22.09.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Fußwegeverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Direkte Fuß- und Radwegverbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof schaffen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Solmsstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.05.2014, OM 3055 entstanden aus Vorlage: OF 495/2 vom 06.04.2014
Betreff: Radarmessungen City-West Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in der City-West regelmäßig Radarmessungen durchgeführt werden.
Begründung: Immer wieder kommt es in der gesamten City-West zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen, selbst in den Bereichen, in denen Tempo 30 ausgewiesen ist. Besonders betroffen ist die Solmsstraße und damit auch die dort ansässigen Kindertagesstätten. Die Erfahrung legt die Vermutung nahe, dass es sich bei den Rasern zum großen Teil immer wieder um denselben Personenkreis handelt. Es ist dringend geboten, mit Radarmessungen und gegebenenfalls auch mit Bußgeldern dafür zu sorgen, dass die derzeitige Raserei unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2014OFOF 495/2Radarmessungen City-WestOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Mai 2014Sie sind hierOMOM 3055Radarmessungen City-WestDirektanregung
- 11. August 2014Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1013Radarmessungen City-WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats