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Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring

Vorlagentyp: OM
FußverkehrVerkehr und Straße
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 304 entstanden aus Vorlage: OF 89/5 vom 05.08.2011

Betreff: Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig an der Ecke Stresemannallee/Heimatring so umzugestalten, dass ein Abstellen von Fahrzeugen nicht mehr möglich ist.

Begründung: Auf dem Bürgersteig werden Pkws derart abgestellt, dass die Nutzbarkeit durch Fußgänger, Personen mit Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrer nicht mehr möglich ist. Diese Personen müssen dann auf die Straße ausweichen. Eine Umgestaltung würde diesen Missstand beheben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2011OFOF 89/5Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke HeimatringOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. August 2011Sie sind hier
    OMOM 304Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring
    Direktanregung
  3. 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1258Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee / Ecke HeimatringStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_304_2011 Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring

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