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Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig an der Ecke Stresemannallee/Ecke Heimatring so umzugestalten, dass ein Abstellen von Fahrzeugen nicht mehr möglich ist. Begründung: Auf dem Bürgersteig werden Pkw.s derart abgestellt, dass die Nutzbarkeit durch Fußgänger, Personen mit Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrer nicht mehr möglich ist. Diese Personen müssen dann auf die Straße ausweichen. Eine Umgestaltung würde diesen Missstand beheben.

Inhalt

Antrag vom 05.08.2011, OF 89/5

Betreff: Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgersteig an der Ecke Stresemannallee/Ecke Heimatring so umzugestalten, dass ein Abstellen von Fahrzeugen nicht mehr möglich ist.

Begründung: Auf dem Bürgersteig werden Pkw.s derart abgestellt, dass die Nutzbarkeit durch Fußgänger, Personen mit Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrer nicht mehr möglich ist. Diese Personen müssen dann auf die Straße ausweichen. Eine Umgestaltung würde diesen Missstand beheben.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2011Sie sind hier
    OFOF 89/5Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke Heimatring
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. August 2011OMOM 304Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee/Ecke HeimatringDirektanregung
  3. 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1258Rechtswidriges Parken auf dem Bürgersteig Stresemannallee / Ecke HeimatringStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 50
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 304 2011 Die Vorlage OF 89/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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