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Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonenschild aufstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, auf dem Carl-von-Noorden-Platz ein Halteverbotsschild oder ein Fußgängerzonenschild aufzustellen, um das Falschparken zu verhindern. Dies ist notwendig, da der Platz nicht als Parkfläche ausgewiesen ist und die Ordnungskräfte die Situation nicht sanktionieren können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Carl-von-Noorden-Platz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, auf dem Carl-von-Noorden-Platz ein Halteverbotsschild oder ein Fußgängerzonenschild aufzustellen.

Begründung

Der Carl-von-Noorden-Platz ist für die Öffentlichkeit vorgesehen und im städtischen Eigentum und nicht als Parkfläche ausgewiesen, weshalb er auch abgepollert ist. Jedoch wird dort regelmäßig geparkt, da die dafür vorgesehenen Poller nicht eingesteckt sind. Die Maßnahme ist erforderlich, damit die Ordnungskräfte das Falschparken sanktionieren können. Diese Situation wurde immer schlimmer, dass sogar die Hauseingänge zu den ansässigen Büros zugeparkt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2022OFOF 569/5Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2022Sie sind hier
    OMOM 3047Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonenschild aufstellen
    Direktanregung
  3. 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 649Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonenschild aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-4

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