Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufstellen

Bisheriger Verlauf

14.10.2022

04.11.2022

Antrag Ortsbeirat

Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufstellen

Details im PARLIS OF_569-5_2022

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonenschild aufstellen

Details im PARLIS OM_3047_2022

14.10.2022

Antrag Ortsbeirat

Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufstellen

Details im PARLIS OF_569-5_2022

04.11.2022

Anregung Ortsbeirat

Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonenschild aufstellen

Details im PARLIS OM_3047_2022

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.10.2022, OF 569/5 Betreff: Carl-von-Noorden-Platz: ein Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufstellen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf dem Carl-von-Noorden-Platz Halteverbotsschild oder Fußgängerzonen-Schild aufzustellen.

Begründung:

Der Carl-von-Noorden-Platz ist für die Öffentlichkeit vorgesehen und im städtischen Eigentum, nicht als Parkfläche ausgewiesen und deshalb auch abgepollert. Jedoch wird dort regelmäßig geparkt, da die dafür vorgesehenen Poller nicht eingesteckt sind. Die Maßnahme ist erforderlich, damit die Ordnungskräfte das Falschparken sanktionieren können. Diese Situation wurde immer schlimmer, dass sogar die Hauseingänge zu den ansässigen Büros zugeparkt werden. Bilder: PrivatBeratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

15. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2022, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3047 2022 Die Vorlage OF 569/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen AfD (= Ablehnung)