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Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 schlägt vor, die Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad besser durchzusetzen, da die bestehende Regelung von Autofahrern oft ignoriert wird. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die im Großen Hasenpfad geltende Rechts-vor-Links-Vorfahrtsregelung besser durchgesetzt werden kann.

Begründung

Bei den drei in den Großen Hasenpfad einmündenden Straßen gilt rechts vor links. Es existiert auch eine entsprechende Beschilderung. Diese wird jedoch von den Autofahrerinnen und Autofahrern in Teilen negiert. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, hier alternative oder additive Möglichkeiten zu prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2021OFOF 32/5Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 303Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad
    Direktanregung
  3. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1698Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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