Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad, die gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung "rechts-vor-links" ist. Es wird festgestellt, dass keine Unfallhäufungsstellen vorliegen, die zusätzliche Maßnahmen rechtfertigen würden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Im Bereich des Großen Hasenpfades gilt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) die Vorfahrtsregelung "rechts-vor-links". Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, sind nicht anzuordnen. Es bestehen im Bereich des Großen Hasenpfades keine Unfallhäufungsstellen, die eine zwingende Gebotenheit für Maßnahmen begründen würden. Alternative oder zusätzliche Maßnahmen können daher nicht getroffen werden. Sofern einzelne Verkehrsteilnehmende sich hier nicht an die allgemeinen Verkehrsregeln halten, obliegt es den dafür originär zuständigen (Landes-)Polizeibehörden derartiges Fehlverhalten zu sanktionieren und die Verkehrsregeln durchzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2021OFOF 32/5Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Juni 2021OMOM 303Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadDirektanregung
- 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1698Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab