Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad, die gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung "rechts-vor-links" ist. Es wird festgestellt, dass keine Unfallhäufungsstellen vorliegen, die zusätzliche Maßnahmen rechtfertigen würden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Stellungnahme des Magistrats

Im Bereich des Großen Hasenpfades gilt gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) die Vorfahrtsregelung "rechts-vor-links". Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, sind nicht anzuordnen. Es bestehen im Bereich des Großen Hasenpfades keine Unfallhäufungsstellen, die eine zwingende Gebotenheit für Maßnahmen begründen würden. Alternative oder zusätzliche Maßnahmen können daher nicht getroffen werden. Sofern einzelne Verkehrsteilnehmende sich hier nicht an die allgemeinen Verkehrsregeln halten, obliegt es den dafür originär zuständigen (Landes-)Polizeibehörden derartiges Fehlverhalten zu sanktionieren und die Verkehrsregeln durchzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2021OFOF 32/5Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Juni 2021OMOM 303Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen HasenpfadDirektanregung
  3. 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1698Durchsetzung der Vorfahrtsregelung im Großen Hasenpfad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen