Verhinderung des rechtswidrigen Parkens im Nordend
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Frauensteinplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.09.2026.
- Baumpflanzung Schlosserstraße und Frauensteinstraße07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Baumpflanzung Cronstettenstraße07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Frauensteinplatz per E-MailBegründung
Die oben umschriebenen Erscheinungen sollen auf Dauer verhindert werden. Bis heute gelang es offensichtlich nicht, dauernde Parkverstöße - wie sie auf den beigefügten Fotos dokumentiert sind - im Nordend durch administrative Maßnahmen zu verhindern, obwohl die Fahrzeuge meistens von den selben Personen wiederholt und rechtswidrig abgestellt werden. Anlage 1 (ca. 1779 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2004, ST 1130 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 09.09.2004, OM 3011
entstanden aus Vorlage: OF 665/3 vom 24.06.2004
Betreff:
Verhinderung des rechtswidrigen Parkens im Nordend
Der Magistrat wird aufgefordert, zu veranlassen, dass das Parken im Nordend intensiver überwacht wird und Parkverstöße konsequent geahndet werden. Dies bezieht sich insbesondere auf das unerlaubte Parken mit gewerblich und privat genutzten Lastkraftwagen.
Die behördlichen Maßnahmen sollen sich insbesondere auf den Frauensteinplatz und die Cronstettenstraße erstrecken. Über die Art und Dauer der eingeleiteten hoheitlichen Maßnahmen soll der Ortbeirat informiert werden.
Begründung:
Die oben umschriebenen Erscheinungen sollen auf Dauer verhindert werden. Bis heute gelang es offensichtlich nicht, dauernde Parkverstöße - wie sie auf den beigefügten Fotos dokumentiert sind - im Nordend durch administrative Maßnahmen zu verhindern, obwohl die Fahrzeuge meistens von den selben Personen wiederholt und rechtswidrig abgestellt werden.
Anlage 1 (ca. 1779 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2004Sie sind hierOMOM 3011Verhinderung des rechtswidrigen Parkens im NordendDirektanregung
- 29. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1130Verhinderung des rechtswidrigen Parkens im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats