Instandsetzung bzw. Abriss der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke am Eschersheimer Bahnhof
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Anregung an den Magistrat vom 19.02.2009, OM 3009 entstanden aus Vorlage: OF 850/9 vom 02.02.2009
Betreff: Instandsetzung bzw. Abriss der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke am Eschersheimer Bahnhof Der Magistrat wird gebeten, sich umgehend mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) ins Benehmen zu setzen, um entweder eine sachgemäße Reparatur oder den allerschnellsten Abriss dieser Brücke zu erreichen.
Begründung: In den Artikeln "Brücke ins Nichts" der FR und "Auf die Sperrung folgt der Abriss" der FNP vom 03. beziehungsweise 06.01.2009 wird erwähnt, dass diese Brücke baufällig sei. Im Zuge der Verkehrssicherungspflicht obliegt es der DB AG, bei Baufälligkeit äußerst schnell zu handeln. Hier zählt jeder einzelne Tag. Die Gefährdung durch eine baufällige Brücke geht vor allem von einem Einsturz aufgrund des Eigengewichts aus. Wenn dann noch immer mögliche Schwingungen im Untergrund oder Schwingungen, die von schwerem rollenden Verkehr, insbesondere Güterzügen ausgehen, hinzukommen, kann sehr schnell eine dramatische Situation entstehen. Im Übrigen dient der technokratische Begriff Verkehrssicherungspflicht eher der Verharmlosung. Wenn die Brücke auf einen fahrenden Personenzug stürzt, steht das Leben von vielen Menschen (Reisenden) auf dem Spiel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2009OFOF 850/9Instandsetzung bzw. Abriss der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke am Eschersheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Februar 2009Sie sind hierOMOM 3009Instandsetzung bzw. Abriss der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke am Eschersheimer BahnhofDirektanregung
- 24. März 2009Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 451Instandsetzung bzw. Abriss der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke am Eschersheimer BahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.