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Lärmbelästigung
Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 18.03.2014, OM 2968 entstanden aus Vorlage: OF 979/6 vom 25.02.2014
Betreff: Lärmbelästigung
- Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem Betreiber der Esso-Tankstelle in der Königsteiner Straße/Ecke Burgunderweg in Verbindung zu setzen, um zu prüfen und zu berichten, wie die Lärmbelästigungen und Ruhestörungen, welche von Besuchern der Tankstelle ausgehen, unterbunden werden können.
- Sollte der Betreiber der Tankstelle nicht in der Lage sein, für Ruhe auf seinem Gelände zu sorgen, z. B. durch den Einsatz eines Sicherheitsdienstes, wird der Magistrat weiterhin gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit die Öffnungszeiten der Tankstelle nachts reduziert werden können. Begründung: Insbesondere in den Sommermonaten beklagen sich Anwohner immer wieder über Lärmbelästigungen und Ruhestörungen, welche von Besuchern der Esso-Tankstelle ausgehen. Es wird dabei immer wieder von Polizeieinsätzen berichtet, so wie letztens am 23.02.2014 gegen 5:00 Uhr morgens. Daher sollte sich der Magistrat mit dem Betreiber der Tankstelle in Verbindung setzen, um zu prüfen, wie die Lärmbelästigungen und Ruhestörungen, die auch ein schlechtes Licht auf die Tankstelle werfen, unterbunden werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2014OFOF 979/6LärmbelästigungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. März 2014Sie sind hierOMOM 2968LärmbelästigungDirektanregung
- 30. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 844LärmbelästigungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OMDirektanregung an den Magistrat
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats