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Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 294 entstanden aus Vorlage: OF 75/5 vom 27.07.2011

Betreff: Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße Der Magistrat wird gebeten, vor der Zufahrt der Liegenschaft des Schwanthaler Carrées in der Stegstraße ein eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286 StVO) mit den Zusätzen "Krankenfahrzeuge frei" (Zeichen 1026-34 StVO) und "Lieferverkehr frei" (Zeichen 1026-35 StVO) zu verfügen.

Begründung: Über den Zugang der Liegenschaft Schwanthaler Carrée in der Stegstraße wird nicht nur die Andienung der Pflegeeinrichtung organisiert, sondern auch die Krankentransporte, da einzig der Zugang über die Stegstraße über einen Aufzug verfügt, der den Transport liegender Menschen ermöglicht. Bislang gilt das auf der Zufahrt aufgemalte Piktogramm "Eingeschränktes Halteverbot", Zeichen 286 StVO ohne Ausnahme und wird zudem auch übersehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2011OFOF 75/5Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der StegstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. August 2011Sie sind hier
    OMOM 294Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1131Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der StegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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