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Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Halteverbots in der Stegstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, vor der Zufahrt der Liegenschaft des Schwanthaler Carrées in der Stegstraße ein eingeschränktes Halteverbot - Zeichen 286 STVO - mit den Zusätzen Krankenfahrzeuge frei - Zeichen 1026-34 StVO - und Lieferverkehr frei - Zeichen 1026-35 StVO - zu verfügen. Begründung: Über den Zugang der Liegenschaft Schwanthaler Carrée in der Stegstraße wird nicht nur die Andienung der Pflegeeinrichtung organisiert, sondern auch die Krankentransporte, da einzig der Zugang über die Stegstraße über einen Aufzug verfügt, der den Transport liegender Menschen ermöglicht. Bislang gilt das auf der Zufahrt aufgemalte Piktogramm Eingeschränktes Halteverbot - Zeichen 286 StVO ohne Ausnahme und wird zudem auch übersehen.

Inhalt

Antrag vom 27.07.2011, OF 75/5

Betreff: Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, vor der Zufahrt der Liegenschaft des Schwanthaler Carrées in der Stegstraße ein eingeschränktes Halteverbot - Zeichen 286 STVO - mit den Zusätzen Krankenfahrzeuge frei - Zeichen 1026-34 StVO - und Lieferverkehr frei - Zeichen 1026-35 StVO - zu verfügen.

Begründung: Über den Zugang der Liegenschaft Schwanthaler Carrée in der Stegstraße wird nicht nur die Andienung der Pflegeeinrichtung organisiert, sondern auch die Krankentransporte, da einzig der Zugang über die Stegstraße über einen Aufzug verfügt, der den Transport liegender Menschen ermöglicht. Bislang gilt das auf der Zufahrt aufgemalte Piktogramm Eingeschränktes Halteverbot - Zeichen 286 StVO ohne Ausnahme und wird zudem auch übersehen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 75/5Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der Stegstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. August 2011OMOM 294Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der StegstraßeDirektanregung
  3. 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1131Verfügung eines eingeschränkten Halteverbots in der StegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 294 2011 Die Vorlage OF 75/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen