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Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Von der Schwanheimer Bevölkerung ist in letzter Zeit vermehrt gefordert worden, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen. Tatsächlich ist festzustellen, dass sowohl gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rheinlandstraße und insbesondere in den Tempo 30-Zonen als auch gegen das Park- und Halteverbot auf Fußgängerüberwegen (Alt-Schwanheim Höhe Sparkasse 1822, Lebensmittelmarkt Rheinlandstraße, Schwanheimer Kreisel, Schulwege und Feuerwehreinfahrt Martinskirchstraße) zunehmend verstoßen wird. Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewähren, sind Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2009, ST 445 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.02.2009, OM 2941

entstanden aus Vorlage: OF 1054/6 vom 19.01.2009

Betreff:

Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim

Der Magistrat wird gebeten, in regelmäßigen Abständen Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in der Rheinlandstraße, aber insbesondere in den Tempo 30-Zonen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen.

Begründung:

Von der Schwanheimer Bevölkerung ist in letzter Zeit vermehrt gefordert worden, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen. Tatsächlich ist festzustellen, dass sowohl gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rheinlandstraße und insbesondere in den Tempo 30-Zonen als auch gegen das Park- und Halteverbot auf Fußgängerüberwegen (Alt-Schwanheim Höhe Sparkasse 1822, Lebensmittelmarkt Rheinlandstraße, Schwanheimer Kreisel, Schulwege und Feuerwehreinfahrt Martinskirchstraße) zunehmend verstoßen wird. Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewähren, sind Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim dringend notwendig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2009OFOF 1054/6Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2009Sie sind hier
    OMOM 2941Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim
    Direktanregung
  3. 24. März 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 445Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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