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Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Frankfurt-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Rheinlandstraße, aber insbesondere in den 30 km/h-Zonen in regelmäßigen Abständen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen. Begründung: Von der Schwanheimer Bevölkerung ist in letzter Zeit vermehrt gefordert worden, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen. Tatsächlich ist festzustellen, dass sowohl gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rheinlandstraße, aber insbesondere in den 30 km/h-Zonen, sowie gegen das Park- und Halteverbot auf Fußgängerüberwegen (Alt-Schwanheim Höhe Sparkasse 1822, Lebensmittelmarkt Rheinlandstr., Schwanheimer Kreisel, Schulwege und Feuerwehreinfahrt Martinskirchstr.) zunehmend verstoßen wird. Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewähren, sind Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim dringend notwendig.

Inhalt

Antrag vom 19.01.2009, OF 1054/6

Betreff: Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Rheinlandstraße, aber insbesondere in den 30 km/h-Zonen in regelmäßigen Abständen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen.

Begründung: Von der Schwanheimer Bevölkerung ist in letzter Zeit vermehrt gefordert worden, Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim durchzuführen. Tatsächlich ist festzustellen, dass sowohl gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rheinlandstraße, aber insbesondere in den 30 km/h-Zonen, sowie gegen das Park- und Halteverbot auf Fußgängerüberwegen (Alt-Schwanheim Höhe Sparkasse 1822, Lebensmittelmarkt Rheinlandstr., Schwanheimer Kreisel, Schulwege und Feuerwehreinfahrt Martinskirchstr.) zunehmend verstoßen wird. Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewähren, sind Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtteil Schwanheim dringend notwendig.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 1054/6Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Februar 2009OMOM 2941Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-SchwanheimDirektanregung
  3. 24. März 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 445Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2941 2009 Die Vorlage OF 1054/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen