B 40: Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung rückgängig machen

Vorlagentyp: OMErstellt: 18.02.2014Aktualisiert: 02.10.2020

17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Schwanheimer Ufer

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2889 entstanden aus Vorlage: OF 936/6 vom 30.01.2014

Betreff: B 40: Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung rückgängig machen Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 40 rückgängig gemacht wird .

Begründung: Der aus dem Amt geschiedene hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) hat vor der Übergabe seiner Amtsgeschäfte noch schnell die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf mehreren Teilabschnitten von Autobahnen und Bundesstraßen aufheben lassen. Unter anderem ist hier auch der Abschnitt der B 40 vom Schwanheimer Knoten bis zum Schwanheimer Ufer betroffen. Die bisherige Geschwindigkeitsbegrenzung hat sich an dieser Stelle bewährt. Daher gibt es keinen Grund, diese aufzuheben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. Januar 2014OFOF 936/6B.40: Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung rückgängig machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
18. Februar 2014Sie sind hier
OMOM 2889B 40: Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung rückgängig machen
Direktanregung
26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 690B 40: Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung rückgängig machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).