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Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Alexanderstraße vor Hausnummer 18 Das eingeschränkte Halteverbot in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18 von 7-16 Uhr hatte vermutlich ursprünglich den Sinn, den Betrieb des ehemals dort ansässigen Installationsbetriebes zu unterstützen. Nachdem der entsprechende Installationsbetrieb nach Sossenheim umgezogen ist und keine entsprechende gewerbliche Nutzung an diesem Ort auf das Halteverbot zum Zweck des Be- und Entladens mehr angewiesen ist, sollte diese Einschränkung aufgehoben werden, um mehr Stellplätze für die anderen Anlieger zu schaffen.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.01.2009, OM 2852 entstanden aus Vorlage: OF 494/7 vom 17.12.2008

Betreff: Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18 Das eingeschränkte Halteverbot in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18 von 7-16 Uhr hatte vermutlich ursprünglich den Sinn, den Betrieb des ehemals dort ansässigen Installationsbetriebes zu unterstützen. Nachdem der entsprechende Installationsbetrieb nach Sossenheim umgezogen ist und keine entsprechende gewerbliche Nutzung an diesem Ort auf das Halteverbot zum Zweck des Be- und Entladens mehr angewiesen ist, sollte diese Einschränkung aufgehoben werden, um mehr Stellplätze für die anderen Anlieger zu schaffen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, das oben genannte Halteverbot aufzuheben und die entsprechende Beschilderung anzupassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2008OFOF 494/7Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Januar 2009Sie sind hier
    OMOM 2852Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18
    Direktanregung
  3. 17. März 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 390Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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