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Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das eingeschränkte Halteverbot in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18 von 7-16 Uhr hatte vermutlich ursprünglich den Sinn, den Betrieb des ehemals dort ansässigen Installationsbetriebes zu unterstützen. Nachdem der entsprechende Installationsbetrieb nach Sossenheim umgezogen ist und keine entsprechende gewerbliche Nutzung an diesem Ort auf das Halteverbot zum Zweck des Be- und Entladen mehr angewiesen ist, sollte diese Einschränkung aufgehoben werden, um mehr Stellplätze für die anderen Anlieger zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 17.12.2008, OF 494/7

Betreff:

Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18

Das eingeschränkte Halteverbot in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18 von 7-16 Uhr hatte vermutlich ursprünglich den Sinn, den Betrieb des ehemals dort ansässigen Installationsbetriebes zu unterstützen.

Nachdem der entsprechende Installationsbetrieb nach Sossenheim umgezogen ist und keine entsprechende gewerbliche Nutzung an diesem Ort auf das Halteverbot zum Zweck des Be- und Entladen mehr angewiesen ist, sollte diese Einschränkung aufgehoben werden, um mehr Stellplätze für die anderen Anlieger zu schaffen.

Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, das oben genannte Halteverbot aufzuheben und die entsprechende Beschilderung anzupassen.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2008Sie sind hier
    OFOF 494/7Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Januar 2009OMOM 2852Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18Direktanregung
  3. 17. März 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 390Aufhebung des Halteverbots in der Alexanderstraße vor Hausnummer 18Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2852 2009 Die Vorlage OF 494/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung Jourdan

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