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Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Schlinkenweg wird als Wirtschaftsweg und Zufahrt bzw. Zugang zu den anliegenden Betrieben und Kleingärten genutzt, jedoch auch als Durchfahrts- und Durchgangsweg. Der Straßenbelag ist in miserablem Zustand, was zu Gefährdungen insbesondere von Fußgängern führt. Dies wird durch die fehlende Beleuchtung in dunklen Tages- oder Jahreszeiten noch verstärkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2001, ST 985 Versandpaket: 22.08.2001 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.08.2001, OM 284

entstanden aus Vorlage: OF 72/3 vom 15.08.2001

Betreff:

Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Grundstücks-Besitzverhältnisse für den Schlinkenweg und den obersten Teil der Wetteraustraße (als Parkplatz genutztes Gelände vor dem Abenteuerspielplatz) mitzuteilen,
  2. die Verantwortlichkeiten für die Verkehrssicherungspflicht auf Schlinkenweg und oberer Wetteraustraße darzulegen,
  3. das in seiner Macht Stehende zu tun, dass diese schlaglochübersäten Straßenstücke baldmöglichst instand gesetzt werden,
  4. Möglichkeiten zur Verbesserung der Beleuchtungssituation von Schlinkenweg und oberer Wetteraustraße aufzuzeigen.

Begründung:

Der Schlinkenweg wird als Wirtschaftsweg und Zufahrt bzw. Zugang zu den anliegenden Betrieben und Kleingärten genutzt, jedoch auch als Durchfahrts- und Durchgangsweg. Der Straßenbelag ist in miserablem Zustand, was zu Gefährdungen insbesondere von Fußgängern führt. Dies wird durch die fehlende Beleuchtung in dunklen Tages- oder Jahreszeiten noch verstärkt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2001OFOF 72/3Schlaglöcher auf dem SchlinkenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001Sie sind hier
    OMOM 284Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg
    Direktanregung
  3. 8. November 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 985Schlaglöcher auf dem SchlinkenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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