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Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Schlinkenweg wird als Wirtschaftsweg und Zufahrt bzw. Zugang zu den anliegenden Betrieben und Kleingärten genutzt, jedoch auch als Durchfahrts- und Durchgangsweg. Der Straßenbelag ist in miserablem Zustand, was zu Gefährdungen insbesondere von Fußgängern führt. Dies wird durch die fehlende Beleuchtung in dunklen Tages- oder Jahreszeiten noch verstärkt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3 am 16.08.2001, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 284 2001 Die Vorlage OF 72/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.08.2001, OF 72/3

Betreff:

Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Grundstücks-Besitzverhältnisse für den Schlinkenweg und den obersten Teil der Wetteraustraße (als Parkplatz genutztes Gelände vor dem Abenteuerspielplatz) mitzuteilen,
  2. die Verantwortlichkeiten für die Verkehrssicherungspflicht auf Schlinkenweg und oberer Wetteraustraße darzulegen,
  3. das in seiner Macht stehende zu tun, dass diese schlaglochübersäten Straßenstücke baldmöglichst instand gesetzt werden,
  4. Möglichkeiten zur Verbesserung der Beleuchtungssituation von Schlinkenweg und oberer Wetteraustraße aufzuzeigen.

Begründung:

Der Schlinkenweg wird als Wirtschaftsweg und Zufahrt bzw. Zugang zu den anliegenden Betrieben und Kleingärten genutzt, jedoch auch als Durchfahrts- und Durchgangsweg. Der Straßenbelag ist in miserablem Zustand, was zu Gefährdungen insbesondere von Fußgängern führt. Dies wird durch die fehlende Beleuchtung in dunklen Tages- oder Jahreszeiten noch verstärkt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2001Sie sind hier
    OFOF 72/3Schlaglöcher auf dem Schlinkenweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001OMOM 284Schlaglöcher auf dem SchlinkenwegDirektanregung
  3. 8. November 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 985Schlaglöcher auf dem SchlinkenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 284 2001 Die Vorlage OF 72/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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