Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführen

Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2770 entstanden aus Vorlage: OF 607/6 vom 15.02.2018

Betreff: Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführen Der Magistrat wird gebeten, die öffentliche Veranstaltung zum aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte der Regionaltagente West, die vom Verkehrsdezernenten bereits für Januar 2018 versprochen wurde, endlich durchzuführen. Dabei sollte ein für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zentraler Ort gewählt werden.

Begründung: Im Dezember 2017 hat der Verkehrsdezernent versprochen, dass er gemeinsam mit der RTW Planungsgesellschaft mbH im Januar die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte informieren wird. Dies ist aber nicht geschehen, bisher wurde den Bürgerinnen und Bürgern auch keine Veranstaltung in Aussicht gestellt. Laut Bürgerinitiative wurde bereits mehrfach beim Verkehrsdezernenten nach der Veranstaltung gefragt, bisher gab es aber keine Antwort. So darf man mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen, das fördert Politikverdrossenheit. Wenn sich der Termin aus bestimmten Gründen verschiebt, sollte dies zumindest kommuniziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2018, ST 780 Aktenzeichen: 61 0