Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die öffentliche Veranstaltung zum aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte der Regionaltagente West, die vom Verkehrsdezernenten bereits für Januar 2018 versprochen wurde, endlich durchzuführen. Dabei sollte ein für die betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zentraler Ort gewählt werden. Begründung: Im Dezember 2017 hat der Verkehrsdezernent versprochen, dass er gemeinsam mit der Planungsgesellschaft RTW im Januar die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte informieren wird. Dies ist aber nicht geschehen, bisher wurde den Bürgerinnen und Bürger auch keine Veranstaltung in Aussicht gestellt. Laut Bürgerinitiative wurde bereits mehrfach beim Verkehrsdezernenten nach der Veranstaltung gefragt, bisher gab es aber keine Antwort. So darf man mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen, das fördert Politikverdrossenheit. Wenn sich der Termin aus bestimmten Gründen verschiebt, sollte dies zumindest kommuniziert werden.
Inhalt
Antrag vom 15.02.2018, OF 607/6
Betreff: Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die öffentliche Veranstaltung zum aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte der Regionaltagente West, die vom Verkehrsdezernenten bereits für Januar 2018 versprochen wurde, endlich durchzuführen. Dabei sollte ein für die betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zentraler Ort gewählt werden.
Begründung: Im Dezember 2017 hat der Verkehrsdezernent versprochen, dass er gemeinsam mit der Planungsgesellschaft RTW im Januar die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand des Planungsabschnitts Mitte informieren wird. Dies ist aber nicht geschehen, bisher wurde den Bürgerinnen und Bürger auch keine Veranstaltung in Aussicht gestellt. Laut Bürgerinitiative wurde bereits mehrfach beim Verkehrsdezernenten nach der Veranstaltung gefragt, bisher gab es aber keine Antwort. So darf man mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen, das fördert Politikverdrossenheit. Wenn sich der Termin aus bestimmten Gründen verschiebt, sollte dies zumindest kommuniziert werden.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2018Sie sind hierOFOF 607/6Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2018OMOM 2770Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführenDirektanregung
- 20. April 2018Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 780Veranstaltung zum Stand des Planungsabschnitts Mitte der RTW endlich durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme