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1. Mai . Neonazis auf der Bertramswiese

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.08.2001, OM 273

entstanden aus Vorlage: OF 7/3 vom 25.05.2001

Betreff:

  1. Mai - Neonazis auf der Bertramswiese Der Ortsbeirat 3 verurteilt jedwede Naziaufmärsche in Frankfurt. Der rechtsextremen Zielsetzung, Frankfurt zur "Hauptstadt der Nazi-Bewegung" zu machen, widersetzen wir uns. Der Magistrat wird aufgefordert, für Nazi-Versammlungen jeglicher Art keine Räume, Plätze oder Verkehrsmittel zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001OFOF 7/31. Mai . Neonazis auf der BertramswieseOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001Sie sind hier
    OMOM 2731. Mai . Neonazis auf der Bertramswiese
    Direktanregung
  3. 24. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 7831. Mai - Neonazis auf der BertramswieseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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