Leerstand als städtebaulichen Missstand erfassen?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, die Anzahl der leerstehenden Wohneinheiten im Ortsbezirk 9 zu erfassen und die Gründe für den Leerstand zu benennen. Dies soll dazu beitragen, den städtebaulichen Missstand zu beheben und die Situation zu verbessern.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Mehrfach hat der Magistrat berichtet, dass er für die Erfassung von Leerstand über keine rechtliche Grundlage verfügt. In der Folge bleiben gravierende Leerstände, wie zuletzt in den Beständen der Bundesbank im Ortsbezirk 9 festgestellt, zumindest in der Dauer und Gänze ihres Ausmaßes unbeobachtet.
Der Magistrat wird gebeten, die Anzahl der leerstehenden Wohneinheiten im Ortsbezirk 9 und, sofern bekannt, auch die vorrangigen Gründe dafür zu benennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2022OFOF 325/9Leerstand als städtebaulichen Missstand erfassen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. September 2022Sie sind hierOMOM 2719Leerstand als städtebaulichen Missstand erfassen?Direktanregung
- 9. Januar 2023STST 2Leerstand als städtebaulichen Missstand erfassen?Stellungnahme
- 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1433Leerstand als städtebaulichen Missstand erfassen?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats