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Sanierung des Schlinkenwegs

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bei einem Ortstermin mit Vertretern von Straßenbauamt, Liegenschaftsamt und Grünflächenamt wurde einmütig der hohe, umgehende Sanierungsbedarf des Schlinkenwegs festgestellt. Da es angesichts der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse an diesem Weg aussichtslos erscheint, in angemessener Zeit über irgendein Umlageverfahren o. ä. aller Eigner zu einem Ergebnis zu kommen, bleibt aus Sicht des Ortsbeirats als einzige Möglichkeit, die Sanierung in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten der Stadt vorzunehmen. Da sich die Sanierungskosten in vertretbarer Höhe bewegen, erscheint dieses Vorgehen verantwortbar und zwingend. Sollte es trotz aller Bemühungen bis zur endgültigen Sanierung zu lange dauern, ist eine provisorische Zwischenreparatur zur Gefahrenminderung dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 129 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2008, OM 2718

entstanden aus Vorlage: OF 559/3 vom 10.10.2008

Betreff:

Sanierung des Schlinkenwegs

Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse, den streckenweise in desolatem Zustand befindlichen Schlinkenweg vom Abenteuerspielplatz Günthersburg bis zum Anschluss an das neue Teilstück vor der Friedberger Landstraße schnellstmöglich in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten zu sanieren.

Falls diese Maßnahme mit Ausschreibung und Vorbereitung länger auf sich warten lässt, sollten zwischenzeitlich in geeigneter provisorischer Weise zumindest die gefährlichsten Schlaglöcher beseitigt werden.

Außerdem möge der Magistrat an beiden Enden des Weges die Beschilderung "Schlinkenweg“ wieder aufstellen und dafür sorgen, dass "Anlieger frei“ - Schilder aufgestellt werden.

Begründung:

Bei einem Ortstermin mit Vertretern von Straßenbauamt, Liegenschaftsamt und Grünflächenamt wurde einmütig der hohe, umgehende Sanierungsbedarf des Schlinkenwegs festgestellt. Da es angesichts der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse an diesem Weg aussichtslos erscheint, in angemessener Zeit über irgendein Umlageverfahren o. ä. aller Eigner zu einem Ergebnis zu kommen, bleibt aus Sicht des Ortsbeirats als einzige Möglichkeit, die Sanierung in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten der Stadt vorzunehmen. Da sich die Sanierungskosten in vertretbarer Höhe bewegen, erscheint dieses Vorgehen verantwortbar und zwingend.

Sollte es trotz aller Bemühungen bis zur endgültigen Sanierung zu lange dauern, ist eine provisorische Zwischenreparatur zur Gefahrenminderung dringend notwendig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2008OFOF 559/3Sanierung des SchlinkenwegsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2008Sie sind hier
    OMOM 2718Sanierung des Schlinkenwegs
    Direktanregung
  3. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 129Sanierung des SchlinkenwegsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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