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Sanierung des Schlinkenwegs

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bei einem Ortstermin mit Vertretern von Straßenbauamt, Liegenschaftsamt und Grünflächenamt wurde einmütig der hohe, umgehende Sanierungsbedarf des Schlinkenwegs festgestellt. Da es angesichts der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse an diesem Weg aussichtslos erscheint, in angemessener Zeit über irgendein Umlageverfahren o. ä. aller Eigner zu einem Ergebnis zu kommen, bleibt aus Sicht des Ortsbeirats als einzige Möglichkeit, die Sanierung in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten der Stadt vorzunehmen. Da sich die Sanierungskosten in vertretbarer Höhe bewegen, erscheint dieses Vorgehen verantwortbar und zwingend. Sollte es trotz aller Bemühungen bis zur endgültigen Sanierung zu lange dauern, ist eine provisorische Zwischenreparatur zur Gefahrenminderung dringend notwendig.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2008, OF 559/3

Betreff:

Sanierung des Schlinkenwegs

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, ungeachtet der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse, den streckenweise in desolatem Zustand befindlichen Schlinkenweg vom Abenteuerspielplatz Günthersburg bis zum Anschluss an das neue Teilstück vor der Friedberger Landstraße schnellstmöglich in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten zu sanieren.

Falls diese Maßnahme mit Ausschreibung und Vorbereitung länger auf sich warten lässt, sollten zwischenzeitlich in geeigneter provisorischer Weise zumindest die gefährlichsten Schlaglöcher beseitigt werden.

Begründung:

Bei einem Ortstermin mit Vertretern von Straßenbauamt, Liegenschaftsamt und Grünflächenamt wurde einmütig der hohe, umgehende Sanierungsbedarf des Schlinkenwegs festgestellt. Da es angesichts der komplizierten, größtenteils privaten Eigentumsverhältnisse an diesem Weg aussichtslos erscheint, in angemessener Zeit über irgendein Umlageverfahren o. ä. aller Eigner zu einem Ergebnis zu kommen, bleibt aus Sicht des Ortsbeirats als einzige Möglichkeit, die Sanierung in Eigenverantwortung und auf eigene Kosten der Stadt vorzunehmen. Da sich die Sanierungskosten in vertretbarer Höhe bewegen, erscheint dieses Vorgehen verantwortbar und zwingend.

Sollte es trotz aller Bemühungen bis zur endgültigen Sanierung zu lange dauern, ist eine provisorische Zwischenreparatur zur Gefahrenminderung dringend notwendig.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2008Sie sind hier
    OFOF 559/3Sanierung des Schlinkenwegs
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2008OMOM 2718Sanierung des SchlinkenwegsDirektanregung
  3. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 129Sanierung des SchlinkenwegsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 27 · 23.10.2008
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2718 2008 Die Vorlage OF 559/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Außerdem möge der Magistrat an beiden Enden des Weges die Beschilderung "Schlinkenweg" wieder aufstellen und zudem dafür sorgen, dass .Anlieger frei-Schilder' aufgestellt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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