Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt ist. Die äußere Gestaltung lässt Zweifel an der Legalität aufkommen. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der rechtlichen Situation.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Weilbrunnstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fehlende Beschilderung zur Sperrung der Hofhausstraße aus Richtung Frankfurter Bogen, Preungesheim11.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schwerlastverkehr aus der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße verbannen10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Weilbrunnstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße vor dem Parkplatz des Netto-Marktes legal aufgestellt ist.
Begründung
Die äußerliche Gestaltung lässt eine Zuordnung eines legalen Aufstellers nicht erkennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2022OFOF 383/10Ist der Altkleider-Container in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. September 2022Sie sind hierOMOM 2693Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Direktanregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 2580Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats