Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt ist. Die äußere Gestaltung lässt Zweifel an der Legalität aufkommen. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der rechtlichen Situation.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Weilbrunnstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 01.09.2026.
- Verkehrsberuhigung im Teilabschnitt der Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße01.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Bodenwelle unter dem Zebrastreifen in der Weilbrunnstraße14.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stolperfalle auf dem Gehweg in der Weilbrunnstraße zur westlichen Straßenecke An den drei Hohen09.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Weilbrunnstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße vor dem Parkplatz des Netto-Marktes legal aufgestellt ist.
Begründung
Die äußerliche Gestaltung lässt eine Zuordnung eines legalen Aufstellers nicht erkennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2022OFOF 383/10Ist der Altkleider-Container in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. September 2022Sie sind hierOMOM 2693Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Direktanregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 2580Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats