Ist der Altkleider-Container in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Prüfung der Legalität des Altkleider-Containers in der Weilbrunnstraße. Die Begründung verweist auf die unklare Zuordnung eines legalen Aufstellers. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der rechtlichen Situation.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Weilbrunnstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fehlende Beschilderung zur Sperrung der Hofhausstraße aus Richtung Frankfurter Bogen, Preungesheim11.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schwerlastverkehr aus der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße verbannen10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Weilbrunnstraße per E-MailAntrag
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten ob der Altkleider-Container auf der Weilbrunnstraße vor dem Parkplatz vom NETTO legal aufgestellt ist.
Begründung
Die äußerliche Gestaltung lässt eine Zuordnung eines legalen Aufstellers nicht erkennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2022Sie sind hierOFOF 383/10Ist der Altkleider-Container in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. September 2022OMOM 2693Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Direktanregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 2580Ist der Altkleidercontainer in der Weilbrunnstraße legal aufgestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme