Mobile Elektrokleingerätesammlung
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Akzeptanz der mobilen Elektrokleingerätesammlung zu prüfen und eine mobile Sammelstelle im Ortsbezirk 1 einzurichten. Dies ist notwendig, da der Wertstoffhof Süd schwer erreichbar ist und die Bevölkerung eine bessere Möglichkeit zur Entsorgung von Elektrokleingeräten benötigt.
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Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie die mobile Elektrokleingerätesammlung bislang von der Bevölkerung angenommen wird.
Der Magistrat wird außerdem darum gebeten, eine mobile Sammelstelle im Ortsbezirk 1 einzurichten.
Begründung
In seiner Stellungnahme ST 1099 vom 16. Mai hat der Magistrat ausgeführt, dass seit dem
- Juli 2021 ein FES-Fahrzeug an insgesamt 25 Standorten, verteilt über das ganze Stadtgebiet, Elektrokleingeräte kostenfrei entgegennehme. Nach über einem Jahr der Erprobung müsste inzwischen ein vorläufiges Fazit möglich sein, ob dieses Angebot von der Bevölkerung angenommen wird. Weiter hat der Magistrat ausgeführt, dass es im Ortsbezirk 1 keine mobile Sammelstelle gebe, da dieser eine "relative Nähe" zum Wertstoffhof Süd in der Seehofstraße habe. Dieser ist jedoch mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur umständlich zu erreichen und liegt keineswegs in "relativer Nähe" zu großen Teilen des Ortsbezirks 1.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2022STST 1099Entsorgung von ElektrokleingerätenStellungnahme
- 18. August 2022OFOF 580/1Mobile ElektrokleingerätesammlungOrtsbeiratsantrag · FDP
- 6. September 2022Sie sind hierOMOM 2634Mobile ElektrokleingerätesammlungDirektanregung
- 31. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 2540Mobile ElektrogerätesammlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats