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Grüneburgweg 12, kein Durchkommen

Vorlagentyp: OM
126 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 256 entstanden aus Vorlage: OF 36/2 vom 06.06.2016

Betreff: Grüneburgweg 12, kein Durchkommen Der Magistrat wird gebeten, vor der Liegenschaft Grüneburgweg 12 die Durchgangsbreite für Fußgänger zu überprüfen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse und eventuell angeordneten Auflagen zu berichten.

Begründung: Von Anwohnern wird berichtet, dass vor dieser Liegenschaft, in der sich ein Einkaufsmarkt befindet, die Durchgangsbreite für Fußgänger nicht eingehalten wird. Auslagen des Supermarkts befinden sich nicht nur direkt vor dem Markt, sondern auch zwischen den davor befindlichen Bäumen und Bänken. Dies behindert das Durchkommen für die große Anzahl von Fußgängern, insbesondere mit Kinderwagen, und Menschen, die auf Hilfsmittel wie Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind. Auch die Nutzung der Bänke wird durch die Auslagen beeinträchtigt. Diese aus Sicht des Ortsbeirates illegale Inanspruchnahme des öffentlichen Raums sollte durch Auflagen an den Supermarktbetreiber aufgehoben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2016OFOF 36/2Grüneburgweg 12, kein DurchkommenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2016Sie sind hier
    OMOM 256Grüneburgweg 12, kein Durchkommen
    Direktanregung
  3. 23. September 2016STST 1297Grüneburgweg 12, kein DurchkommenStellungnahme
  4. 23. Oktober 2017OFOF 421/2Grüneburgweg 12Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  5. 23. Oktober 2017VV 614Grüneburgweg 12Anfrage
  6. 26. Januar 2018STST 97Grüneburgweg 12Stellungnahme
  7. 6. August 2018STST 1442Grüneburgweg 12Stellungnahme
  8. 24. August 2018OFOF 628/2Grüneburgweg 12Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 10. September 2018OMOM 3594Grüneburgweg 12Direktanregung
  10. 2. November 2018Antwort des Magistrats · nach 126 WochenSTST 2042Grüneburgweg 12Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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