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Grüneburgweg 12, kein Durchkommen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
113 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durchkommen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, durch das Straßenverkehrsamt und das Ordnungsamt vor der Liegenschaft Grüneburgweg 12 die Durchgangsbreite für Fußgänger überprüfen zu lassen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse und evtl. angeordnete Auflagen zu berichten. Begründung: Von Anwohnern wird berichtet, dass vor dieser Liegenschaft, in dem sich ein Einkaufsmarkt befindet, die Durchgangsbreite für Fußgänger nicht eingehalten wird. Auslagen des Supermarkts befinden sich nicht nur direkt vor dem Markt, sondern auch zwischen den davor befindlichen Bäumen und Bänken. Dies behindert das Durchkommen für die große Anzahl von Fußgängern, insbesondere auch für Kinderwagen und Menschen die auf Hilfsmittel wie Rollator und Rollstuhl angewiesen sind. Auch die Nutzung der Bänke wird durch die Auslagen beeinträchtigt. Diese aus unserer Sicht illegale Inanspruchnahme des öffentlichen Raums, sollte durch Auflagen an den Supermarktbetreiber aufgehoben werden.

Inhalt

Antrag vom 06.06.2016, OF 36/2

Betreff: Grüneburgweg 12, kein Durchkommen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, durch das Straßenverkehrsamt und das Ordnungsamt vor der Liegenschaft Grüneburgweg 12 die Durchgangsbreite für Fußgänger überprüfen zu lassen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse und evtl. angeordnete Auflagen zu berichten.

Begründung: Von Anwohnern wird berichtet, dass vor dieser Liegenschaft, in dem sich ein Einkaufsmarkt befindet, die Durchgangsbreite für Fußgänger nicht eingehalten wird. Auslagen des Supermarkts befinden sich nicht nur direkt vor dem Markt, sondern auch zwischen den davor befindlichen Bäumen und Bänken. Dies behindert das Durchkommen für die große Anzahl von Fußgängern, insbesondere auch für Kinderwagen und Menschen die auf Hilfsmittel wie Rollator und Rollstuhl angewiesen sind. Auch die Nutzung der Bänke wird durch die Auslagen beeinträchtigt. Diese aus unserer Sicht illegale Inanspruchnahme des öffentlichen Raums, sollte durch Auflagen an den Supermarktbetreiber aufgehoben werden.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 36/2Grüneburgweg 12, kein Durchkommen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2016OMOM 256Grüneburgweg 12, kein DurchkommenDirektanregung
  3. 23. September 2016STST 1297Grüneburgweg 12, kein DurchkommenStellungnahme
  4. 23. Oktober 2017VV 614Grüneburgweg 12Anfrage
  5. 26. Januar 2018STST 97Grüneburgweg 12Stellungnahme
  6. 6. August 2018Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 1442Grüneburgweg 12Stellungnahme
  7. 24. August 2018OFOF 628/2Grüneburgweg 12Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 10. September 2018OMOM 3594Grüneburgweg 12Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 3 · 27.06.2016
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 256 2016 Die Vorlage OF 36/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen