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Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.12.2017, OM 2558 entstanden aus Vorlage: OF 345/3 vom 16.10.2017

Betreff: Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sonntags für drei Stunden am Vormittag im Bereich Rohrbachstraße/Hans-Böckler-Schule im öffentlichen Straßenraum ein Verkaufswagen für eine Bäckerei genehmigt werden kann.

Begründung: In diesem Gebiet fehlt eine Sonntagsversorgung mit frischen Brötchen, nachdem eine Bäckerei in der Rohrbachstraße ihre sonntäglichen Öffnungszeiten im Jahr 2015 gestrichen hat. Es gibt eine Frankfurter Bäckerei in der Friedberger Anlage, die nach traditioneller Rezeptur backt und einen solchen Verkaufswagen anbieten würde. Im Sinne der Förderung des Mittelstandes, speziell des schrumpfenden Bäckerhandwerkes, und der Nahversorgung sollte die Stadt positiv prüfen, für einen solchen mobilen Verkaufsstandort eine Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2017OFOF 345/3Standort für einen Bäckerwagen in der RohrbachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 2017Sie sind hier
    OMOM 2558Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße
    Direktanregung
  3. 23. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 443Standort für einen Bäckerwagen in der RohrbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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