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Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Rohrbachstraße Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sonntags für drei Stunden am Vormittag im Bereich Rohrbachstraße/Hans-Böckler-Schule im öffentlichen Straßenraum ein Verkaufswagen für eine Bäckerei genehmigt werden kann. Begründung: In diesem Gebiet fehlt eine Sonntagsversorgung mit frischen Brötchen nachdem eine Bäckerei in der Rohrbachstraße ihre sonntäglichen Öffnungszeiten 2015 gestrichen hat. Es gibt eine Frankfurter Bäckerei in der Friedberger Anlage, die nach traditioneller Rezeptur backt und einen solchen Verkaufswagen anbieten würde. Im Sinne der Förderung des Mittelstandes, speziell des schrumpfenden Bäckerhandwerkes und der Nahversorgung sollte die Stadt positiv prüfen, einem solchen mobilen Verkaufsstandort eine Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

Inhalt

Antrag vom 16.10.2017, OF 345/3

Betreff: Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sonntags für drei Stunden am Vormittag im Bereich Rohrbachstraße/Hans-Böckler-Schule im öffentlichen Straßenraum ein Verkaufswagen für eine Bäckerei genehmigt werden kann.

Begründung: In diesem Gebiet fehlt eine Sonntagsversorgung mit frischen Brötchen nachdem eine Bäckerei in der Rohrbachstraße ihre sonntäglichen Öffnungszeiten 2015 gestrichen hat. Es gibt eine Frankfurter Bäckerei in der Friedberger Anlage, die nach traditioneller Rezeptur backt und einen solchen Verkaufswagen anbieten würde. Im Sinne der Förderung des Mittelstandes, speziell des schrumpfenden Bäckerhandwerkes und der Nahversorgung sollte die Stadt positiv prüfen, einem solchen mobilen Verkaufsstandort eine Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 345/3Standort für einen Bäckerwagen in der Rohrbachstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 2017OMOM 2558Standort für einen Bäckerwagen in der RohrbachstraßeDirektanregung
  3. 23. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 443Standort für einen Bäckerwagen in der RohrbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO II, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2558 2017 Die Vorlage OF 345/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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