Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnen
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2551 entstanden aus Vorlage: OF 543/6 vom 20.11.2017
Betreff: Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnen Der Magistrat wird gebeten, die Parksituation in der Straße Am Steinernen Kreuz so zu beordnen, dass grob gefährdendes Parken erschwert wird. Insbesondere an den Einmündungen in die Sackgassen, z. B. im Bereich der Hausnummern 32 und 42, wird das fünf Meter vor und nach einer Kreuzung/Einmündung bestehende Parkverbot nur selten eingehalten. Durch eine Kombination aus verstärkten Kontrollen des ruhenden Verkehrs, Markierung von Sperrflächen, Aufstellen von Pollern etc. sind die bestehenden Regeln durchzusetzen.
Begründung: Auch ein Mangel an Parkflächen rechtfertigt keinen Verstoß gegen die Vorschriften zum Parken von Fahrzeugen. Gerade das Parken in den Straßeneinmündungen verhindert die Zufahrt von Fahrzeugen der Müllabfuhr und der Feuerwehr. Die Fußgänger werden gezwungen, die Bürgersteige zu verlassen und sich einer erhöhten Gefahr auf der Fahrbahn auszusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 492 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2017OFOF 543/6Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2017Sie sind hierOMOM 2551Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenDirektanregung
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 492Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats