Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Kreuz beordnen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Parksituation in der Straße am Steinernen Kreuz so zu beordnen, dass grob gefährdendes Parken erschwert wird. Insbesondere an den Einmündungen der Sackgassen, z.B. Bereich der Hausnummern 32 und 42, wird das 5 m vor und nach einer Kreuzung/Einmündung bestehende Parkverbot nur selten eingehalten. Durch eine Kombination von verstärkten Kontrollen des ruhenden Verkehrs, Markierung von Sperrflächen, Aufstellen von Pollern etc. sind die bestehenden Regeln durchzusetzen. Begründung: Auch ein Mangel an Parkflächen rechtfertigt kein Verstoß gegen die Vorschriften zum Parken von Fahrzeugen. Gerade das Parken in den Straßeneinmündungen verhindert die Zufahrt von Fahrzeugen der Müllabfuhr und der Feuerwehr. Die Fußgänger werden gezwungen die Bürgersteige zu verlassen und sich einer erhöhten Gefahr auf der Fahrbahn auszusetzen.
Inhalt
Antrag vom 20.11.2017, OF 543/6
Betreff: Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Parksituation in der Straße am Steinernen Kreuz so zu beordnen, dass grob gefährdendes Parken erschwert wird. Insbesondere an den Einmündungen der Sackgassen, z.B. Bereich der Hausnummern 32 und 42, wird das 5 m vor und nach einer Kreuzung/Einmündung bestehende Parkverbot nur selten eingehalten. Durch eine Kombination von verstärkten Kontrollen des ruhenden Verkehrs, Markierung von Sperrflächen, Aufstellen von Pollern etc. sind die bestehenden Regeln durchzusetzen.
Begründung: Auch ein Mangel an Parkflächen rechtfertigt kein Verstoß gegen die Vorschriften zum Parken von Fahrzeugen. Gerade das Parken in den Straßeneinmündungen verhindert die Zufahrt von Fahrzeugen der Müllabfuhr und der Feuerwehr. Die Fußgänger werden gezwungen die Bürgersteige zu verlassen und sich einer erhöhten Gefahr auf der Fahrbahn auszusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2017Sie sind hierOFOF 543/6Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2017OMOM 2551Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenDirektanregung
- 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 492Parken in der Straße Am Steinernen Kreuz beordnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme