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Nachbarschaft
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„Betriebsparkplatz“ Erbbausiedlung

Vorlagentyp: OM
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 16.08.2011, OM 254 entstanden aus Vorlage: OF 14/1 vom 15.05.2011

Betreff: "Betriebsparkplatz" Erbbausiedlung Der Magistrat wird aufgefordert, ein Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) und das Zusatzzeichen 1020-30 (Anlieger frei) an der Einfahrt in die Rüsselsheimer Straße vom "Aldi-Gelände"/Frankenallee kommend anzubringen und dieses Verbot auch verstärkt zu überwachen.

Begründung: Die Erbbausiedlung wird gerne als "Betriebsparkplatz" von naheliegenden Autohäusern missbraucht, da auf den Firmengeländen keine ausreichenden Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter vorhanden sind. Ein Verbot für Fahrzeuge aller Art besteht bereits für die Rüsselsheimer Straße (Einfahrt von der Mainzer Landstraße). Damit würde dieses Gebiet nicht mehr als Betriebsparkplatz missbraucht werden können und es stünden den Anwohnern mehr Parkmöglichkeiten zur Verfügung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2011OFOF 14/1.Betriebsparkplatz. Erbau-SiedlungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. August 2011Sie sind hier
    OMOM 254„Betriebsparkplatz“ Erbbausiedlung
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 75"Betriebsparkplatz" ErbbausiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_254_2011„Betriebsparkplatz“ Erbbausiedlung

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